Soziales

In der Wahrnehmung von Kommunalpolitik entsteht oft der Eindruck, es würde ausschließlich um Bauwerke, Straßen, Brücken und Ähnliches gehen. Hieran entzünden sich im Übrigen auch die meisten kontroversen Debatten und auch die mediale Berichterstattung ist in diesen Bereichen am stärksten. Mindestens genauso wichtig sind alle Bemühungen und Entscheidungen innerhalb einer Stadtgesellschaft, die den sozialen Zusammenhalt fördern, ausbauen und schlussendlich garantieren. Einer Stadt kann es wirtschaftlich heute so und morgen anders gehen. Dafür sind oft Rahmenbedingungen verantwortlich, die nicht kommunal zu verantworten sind, aber im Zweifelsfall auf die Finanzkraft einer Stadt dramatische Auswirkungen haben. Auch und gerade vor diesem Hintergrund ist es entscheidend, dass in einer Stadt ein Klima des Miteinanders und Füreinanders vorherrscht. 

Auf kommunaler Ebene lässt sich dieser Wert der Solidarität besonders gut leben, weil sich die Menschen einfach sehr nah sind und die Schicksale anderer oft miterleben. Deshalb ist Sozialpolitik in einer Stadt viel mehr als Transferleistungen, Fördermaßnahmen, freiwillige Leistungen etc. Sozialpolitik kann dafür sorgen oder eben auch nicht, dass Menschlichkeit und Zusammenhalt zählen und dass es darum gehen muss, allen Menschen Chancen auf ein menschenwürdiges und gutes Leben zu ermöglichen.

Was in diesem Bereich in der Zeit von Joachim Wolbergs geleistet wurde, gilt immer noch als wegweisend für eine solche Politik. Egal, ob es um die Einführung des Stadtpasses und damit verbundener Teilhabe geht, um die Einführung eines neuen, allgemeinen Sozialdienstes, um den Armutsbericht, um die Unterstützung der Organisationen, die sich um drogenkranke Menschen kümmern, um die Ausweitung der Schuldnerberatung, unzählige Stadtteilprojekte, die Verstetigung von freiwilligen Leistungen (beispielsweise bei der Kinder- und Jugendfarm) oder ob es um die täglichen Bemühungen ging, einzelnen Bürger*innen in schwierigen Lebenssituationen zu helfen, wurden in der Sozialpolitik Maßstäbe gesetzt. Mit der Schaffung eines Schutzhauses für Menschen in Not und insbesondere mit der Schaffung von dortigen Kinderschutz-Angeboten wurden im ehemaligen Michlstift wichtige Weichenstellungen vorgenommen. Wir wollen dies so kontinuierlich fortführen.