Vorbemerkung

Unsere Stadt ist großartig. Sie ist historisch gewachsen, gut erhalten und dadurch vor allem in der Altstadt besonders schön. Sie ist aber, insbesondere mit dem Entstehen der vierten Landesuniversität, der OTH und der Hochschule für katholische Kirchenmusik mit heute über 30.000 Student*innen und aufgrund einer wirtschaftlichen Dynamik, die ihresgleichen sucht, auch und gerade zu einer Stadt mit einer modernen und offenen Bürgerschaft geworden. In Regensburg findet man gut Arbeit und das, gepaart mit der Schönheit und den Angeboten der Stadt, führt dazu, dass immer mehr Menschen zu uns wollen. Unsere Stadt ist aber auch deshalb so beeindruckend, weil hier ganz besondere Menschen leben.  Menschen, die ihre Stadt lieben, die ihre Mitmenschen mögen und sich in herausragender Weise neben ihren individuellen Bedürfnissen für ein Miteinander und mehr Toleranz engagieren. 

Diese Stadt ist seit vielen Jahrzehnten ausschließlich von Vertreter*innen der etablierten Parteien im Amt des Oberbürgermeisters und im Stadtrat regiert worden. Das war für die Stadt keineswegs von Nachteil, aber die Gesellschaft entwickelt sich neu.  Die Menschen wollen mitreden, sie wollen, dass ihnen zugehört wird, sie wollen mitgestalten und sie wollen selber Verantwortung übernehmen. Klassische Parteistrukturen und deren Arbeitsweisen und Beschränkungen bieten für viele Menschen nicht ausreichend Möglichkeiten, dies zu tun. Der Zerfall der sogenannten Volksparteien überall im Land macht deutlich, dass Parteien sich reformieren und verändern müssen, wenn sie für die Menschen attraktiv bleiben wollen. 

Gerade auf kommunaler Ebene haben sich klassische Parteistrukturen häufig überlebt. Nicht umsonst gibt es in den meisten Städten und Gemeinden heute eigene Wählerinitiativen von Menschen, die sich politisch für ihre Stadt und ihr Umfeld engagieren wollen, ohne dabei einer Partei angehören zu müssen. Der Verein „BRÜCKE“ ist eine solche Wählerinitiative. Der Verein hat sich im April des Jahres 2019 gegründet, zählt heute fasst 400 Mitglieder und die Brücke ist aus dem politischen Leben der Stadt nicht mehr wegzudenken. Gemeinsame Haltungen und ein auf dieser Grundlage erarbeitetes Positionspapier, aber auch die von Joachim Wolbergs als Bürgermeister und Oberbürgermeister begonnene Arbeit fortführen zu wollen, haben damals zur Gründung des Vereins geführt. In seinen Ämtern hat Joachim Wolbergs viel für Regensburg erreicht, vor allem aber das Klima in dieser Stadt offener und toleranter gemacht. 

Bei der letzten Kommunalwahl wurde die Brücke aus dem Stand heraus die drittstärkste Kraft im Regensburger Stadtrat und unsere Stadträtin und die fünf Stadträte haben in eindrucksvoller Weise in den letzten sechs Jahren täglich bewiesen, wie sehr sie für diese Stadt brennen. Thomas Thurow wurde für die kommende Legislaturperiode zum OB-Kandidaten nominiert und der Verein hat eine Stadtratsliste mit 50 Persönlichkeiten aufgestellt, die es in dieser Vielfalt und Unterschiedlichkeit wohl noch nicht gegeben hat. Auf dieser Grundlage bewerben wir uns bei der nächsten Kommunalwahl am 08. März 2026 mit Thomas Thurow um das Amt des Oberbürgermeisters und mit unserer Stadtratsliste darum, mit möglichst vielen Sitzen im nächsten Regensburger Stadtrat vertreten zu sein.

Dabei ist es unser Anspruch, die stärkste Fraktion zu werden und diese Stadt zu regieren. Auch in der politischen Auseinandersetzung wollen wir Brücken bauen. Diese Stadt ist derzeit in großen Teilen geprägt von einem Gegeneinander und nicht von einem Miteinander. Die letzten sechs Jahre waren verlorene Jahre für unsere Stadt: Erst eine Koalition der Wahlverlierer von 2020, die sich gegenseitig blockiert und nur gestritten haben, gefolgt von einer Phase, in der fehlende Mehrheiten eine Weiterentwicklung verhindert haben. Die Stadt wurde sechs Jahre lang nur mehr schlecht als recht verwaltet und in keinem Bereich mehr gestaltet. Das wollen wir ändern. Wir wollen Politik transparent machen und Teilhabe ermöglichen. 

Wir wollen uns ausschließlich an der Sache orientieren und Politik ohne ideologische Scheuklappen betreiben.  Wir sind parteipolitisch und konfessionell unabhängig.  Wir wollen eine Stadtgesellschaft, die von positiven Haltungen geprägt ist und diese auch lebt. Wir wollen viel zuhören, immer dazulernen, aber auch unsere eigenen Überzeugungen klar vertreten und Entscheidungen fällen.

Nach der Arbeit in den letzten sechs Jahren legen wir jetzt unser neues Wahlprogramm vor. Die Erarbeitung des Programms war davon geprägt, dass wir das Know-how und die Erfahrung der letzten sechs Jahre, die Ideen und die Leidenschaft unserer Mitglieder einbringen, aber vor allem auch zuhören wollten.  In vielen öffentlichen Veranstaltungen auch und gerade mit externen Expert*innen genauso wie im direkten Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern an Infoständen oder bei Hausbesuchen haben wir dieses Programm entwickelt. Ein Prozess, den es in dieser Form in Regensburg bisher noch nicht gegeben hat. 

Natürlich ist unser Kommunalwahl-Programm nicht statisch, sondern zunächst die Wiedergabe von Ideen für diese Stadt, die sich im Gespräch, in Diskussionen, im politischen Diskurs, in Verhandlungen mit anderen Gruppierungen und Parteien etc. verändern und weiterentwickeln können, so wie das im politischen Geschehen eigentlich sinnvoll ist. Nichts ist in Stein gemeißelt, vieles lässt sich nicht schon morgen realisieren, sondern erst im Laufe von mehreren Jahren, manches scheint zunächst visionär und manches wird sich vielleicht auch gar nicht realisieren lassen. Das ist aus unserer Sicht der ehrlichste Umgang mit Ideen. Dabei wollen wir auch zu anderen Denkweisen Brücken schlagen und dabei immer kompromiss- und lernfähig bleiben.

Dieses Programm gliedert sich innerhalb der einzelnen Themengebiete immer in eine kurze allgemeine Darstellung, gefolgt von unseren Ideen, Vorstellungen und Forderungen in Bezug auf die zukünftige Arbeit im Regensburger Stadtrat.